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AGBs

Bit­te lesen Sie die fol­gen­den, für jeden Besu­cher der Web­sei­te www.konfy.de (im Fol­gen­den „Web­sei­te“ genannt) gel­ten­den Nut­zungs­be­din­gun­gen durch. Durch Nut­zung die­ser Web­sei­te erklä­ren Sie kon­klu­dent Ihr Ein­ver­ständ­nis mit die­sen Nut­zungs­be­din­gun­gen. Der Inha­ber der Web­sei­te behält sich das Recht vor, die Infor­ma­tio­nen auf die­ser Web­sei­te jeder­zeit ohne vor­he­ri­ge Ankün­di­gung zu ändern, zu strei­chen oder zu ergän­zen.

§ 1

Gel­tungs­be­reich

  1. Die nach­fol­gen­den Bedin­gun­gen gel­ten für die Nut­zung der Web­sei­te Kon­fy (nach­fol­gend „Web­sei­te“). Für die Nut­zung der Web­sei­te ist wich­tig, dass Sie als Nutzer/in die nach­fol­gen­den Bestim­mun­gen akzep­tie­ren.
  2. Durch die Nut­zung unse­rer Web­sei­te sind Sie mit den Nut­zungs­be­din­gun­gen unse­rer Web­sei­te ein­ver­stan­den. Durch Ihr Ein­ver­ständ­nis garan­tie­ren Sie uns, dass Sie kei­ne Bei­trä­ge erstel­len wer­den, die gegen die Nut­zungs­be­din­gung ver­sto­ßen.
  3. Gegen­stand von Kon­fy ist fol­gen­des: Audio-Zusam­men­fas­sun­gen von Vor­trä­gen auf Mes­sen, Kon­gres­sen, Kon­fe­ren­zen, Meetups und ähn­li­che.

§ 2

Kon­takt­da­ten und recht­li­che Hin­wei­se

Soll­ten Sie Fra­gen bezüg­lich unse­rer Web­sei­te haben, kön­nen Sie uns unter fol­gen­den Kon­takt­da­ten errei­chen:

Stü­bin­ger Trans­for­ma­ti­on Con­sul­ting UG (haf­tungs­be­schränkt)
Bet­tin­ger Stra­ße 2 a,
82515 Wolf­rats­hau­sen
Tele­fon: +49 15156143788
E‑Mail: Hans.stuebinger@inchangers.de

Ver­ant­wort­lich für redak­tio­nel­le Inhal­te gemäß § 55 Absatz 2 RStV: Hans Stü­bin­ger
Geschäfts­füh­rer: Hans Stü­bin­ger
Umsatz­steu­er-Iden­ti­fi­ka­ti­ons­num­mer: DE 3222 73 793
Wirt­schats-Iden­ti­fi­ka­ti­ons­num­mer: HRB 246614

§ 3

Ver­füg­bar­keit der Web­sei­te

  1. Kon­fy hat eine Ver­füg­bar­keit von 24 Stun­den am Tag. Es kann jedoch vor­kom­men, dass es auf­grund von War­tun­gen, die für das Sys­tems erfor­der­lich sind, zu Unter­bre­chun­gen der Ver­füg­bar­keit kommt. Unter­bre­chun­gen der Ver­füg­bar­keit kön­nen unter Ande­rem auf­grund höhe­rer Gewalt oder ande­ren, von Kon­fy nicht zu ver­tre­ten­den Ursa­chen, wie zum Bei­spiel Vor­satz oder gro­be Fahr­läs­sig­keit vor­kom­men.
  2. Stü­bin­ger Trans­for­ma­ti­on Con­sul­ting UG (haf­tungs­be­schränkt) weist dar­auf hin:
    • dass es tech­nisch unmög­lich ist, die Web­sei­te frei von Feh­lern jed­we­der Art zur Ver­fü­gung zu stel­len und dass Stü­bin­ger Trans­for­ma­ti­on Con­sul­ting UG (haf­tungs­be­schränkt) des­halb kei­ner­lei Ver­ant­wor­tung dafür über­nimmt, dass Feh­ler zur zeit­wei­sen Abschal­tung der Web­sei­te füh­ren kön­nen, dass die Ver­füg­bar­keit die­ser Web­sei­ten von außer­halb des Ein­fluss­be­reichs von Stü­bin­ger Trans­for­ma­ti­on Con­sul­ting UG (haf­tungs­be­schränkt) lie­gen­den Bedin­gun­gen und Leis­tun­gen abhän­gig ist, wie z.B. den Über­tra­gungs­ka­pa­zi­tä­ten und Tele­fon­ver­bin­dun­gen zwi­schen den ein­zel­nen Betei­lig­ten. In die­sen Bereich fal­len­de Stö­run­gen haben wir nicht zu ver­ant­wor­ten.

§ 4

Dis­kus­si­ons­fo­ren

Soweit Stü­bin­ger Trans­for­ma­ti­on Con­sul­ting UG (haf­tungs­be­schränkt) zeit­wei­se oder dau­er­haft auf ihren Web­sei­ten Dis­kus­si­ons­fo­ren anbie­tet, wird von den Teil­neh­mern der Dis­kus­si­ons­fo­ren erwar­tet, dass sie die übli­chen Kom­mu­ni­ka­ti­ons­re­geln wie gegen­sei­ti­gen Respekt beach­ten. Besu­cher dür­fen kei­ne belei­di­gen­den, even­tu­ell her­ab­wür­di­gen­den, unflä­ti­gen, anstö­ßi­gen, dif­fa­mie­ren­den oder obszö­nen Mate­ria­li­en oder Mate­ria­li­en, die die geis­ti­gen Eigen­tums­rech­te Drit­ter ver­let­zen, ver­brei­ten oder ver­öf­fent­li­chen.

§ 5

Elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on

Wenn Sie einen Dienst von Kon­fy nut­zen oder E‑Mails, Text­nach­rich­ten oder ande­re Mit­tei­lun­gen von Ihrem Com­pu­ter oder Ihrem mobi­len Gerät an uns sen­den, kom­mu­ni­zie­ren Sie mit uns elek­tro­nisch. Wir wer­den mit Ihnen auf ver­schie­de­ne Art und Wei­se elek­tro­nisch kom­mu­ni­zie­ren, z.B. über E‑Mail, Text­nach­rich­ten oder auch durch die Ver­öf­fent­li­chung elek­tro­ni­scher Nach­rich­ten oder sons­ti­ger Kom­mu­ni­ka­ti­on auf unse­rer Web­sei­te oder im Rah­men sons­ti­ger Diens­te von Kon­fy. Für ver­trag­li­che Zwe­cke stim­men Sie zu, elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on von uns zu erhal­ten und dass alle Zustim­mun­gen, Benach­rich­ti­gun­gen, Ver­öf­fent­li­chun­gen und ande­re Kom­mu­ni­ka­ti­on, die wir Ihnen elek­tro­nisch mit­tei­len inso­fern kei­ne Schrift­form erfor­dern, es sei denn zwin­gend anzu­wen­den­de gesetz­li­che Vor­schrif­ten erfor­dern eine ande­re Form der Kom­mu­ni­ka­ti­on.

§ 6

Urhe­ber­recht und Daten­bank­rech­te

  1. Der gesam­te Inhalt, der in einem Dienst von Kon­fy ent­hal­ten oder durch ihn bereit­ge­stellt wird, wie Text, Gra­fik, Logos, But­ton-Icons, Bil­der, Audio-Clips, digi­ta­le Down­loads und Daten­samm­lun­gen, ist Eigen­tum von Kon­fy oder von Drit­ten, die Inhal­te zulie­fern oder auf der Web­sei­te bereit­stel­len und ist durch deut­sches Urhe­ber­recht und Daten­bank­recht geschützt.
  2. Auch der Gesamt­be­stand der Inhal­te, der in einem Dienst von Kon­fy ent­hal­ten oder durch ihn bereit­ge­stellt wird, ist aus­schließ­li­ches Eigen­tum von Kon­fy und ist durch deut­sches Urhe­ber­recht und Daten­bank­recht geschützt.
  3. Sie dür­fen ohne unse­re aus­drück­li­che schrift­li­che Zustim­mung nicht Tei­le eines Diens­tes von Kon­fy sys­te­ma­tisch extra­hie­ren und/oder wie­der­ver­wen­den. Ins­be­son­de­re dür­fen Sie ohne die aus­drück­li­che schrift­li­che Zustim­mung von www.konfy.net kein Data Mining, kei­ne Robots oder ähn­li­che Daten­sam­mel- und Extrak­ti­ons­pro­gram­me ein­set­zen, um irgend­wel­che wesent­li­chen Tei­le eines Diens­tes von Kon­fy zur Wie­der­ver­wen­dung zu extra­hie­ren (gleich­gül­tig ob ein­ma­lig oder mehr­fach). Sie dür­fen fer­ner ohne die aus­drück­li­che schrift­li­che Zustim­mung von www.konfy.net kei­ne eige­ne Daten­bank her­stel­len und/oder ver­öf­fent­li­chen, die wesent­li­che Tei­le eines Diens­tes von Kon­fy beinhal­tet.

§ 7

Paten­te

Alle Paten­te die auf Kon­fy ange­mel­det sind, sind auch auf alle Diens­te und sons­ti­ge Pro­duk­te von Kon­fy anwend­bar. Es kann vor­kom­men, dass die jewei­li­gen Paten­te unter einem oder meh­re­ren Paten­ten betrie­ben wer­den.

§ 8

Ihr Kon­to

  1. Der Zugang zu eini­gen (kos­ten­pflich­ti­gen) Diens­ten der Web­sei­te, setzt die Erstel­lung eines Kon­tos vor­aus.
  2. Die Erstel­lung eines Kon­tos ist nur voll geschäfts­fä­hi­gen Per­so­nen gestat­tet, denen das Anmel­de­for­mu­lar auf der Web­sei­te www.konfy.net bereit gestellt wird.
  3. Der Nut­zer ver­pflich­tet sich dazu, kei­ne fal­schen Anga­ben zu sei­ner Per­son zu machen. Des Wei­te­ren ver­pflich­tet sich der Nut­zer dazu, sei­ne Anga­ben regel­mä­ßig zu kon­trol­lie­ren, um die Rich­tig­keit die­ser zu gewähr­leis­ten.
  4. Wenn Sie einen Dienst von Kon­fy nut­zen, sind Sie für die Sicher­stel­lung der Ver­trau­lich­keit Ihres Kon­tos, Pass­worts und für die Beschrän­kung des Zugangs zu Ihrem Com­pu­ter und Ihren mobi­len Gerä­ten ver­ant­wort­lich. Soweit unter anwend­ba­rem Recht zuläs­sig, erklä­ren Sie sich damit ein­ver­stan­den, für alle Akti­vi­tä­ten ver­ant­wort­lich zu sein, die über Ihr Kon­to oder Pass­wort vor­ge­nom­men wer­den. Sie soll­ten alle erfor­der­li­chen Schrit­te unter­neh­men, um sicher­zu­stel­len, dass Ihr Pass­wort geheim gehal­ten und sicher auf­be­wahrt wird und Sie soll­ten uns unver­züg­lich infor­mie­ren, wenn Sie Anlass zur Sor­ge haben, dass ein Drit­ter Kennt­nis von Ihrem Pass­wort erlangt hat oder das Pass­wort unau­to­ri­siert genutzt wird oder dies wahr­schein­lich ist. Sie sind dafür ver­ant­wort­lich, sicher­zu­stel­len, dass Ihre Anga­ben an uns kor­rekt und voll­stän­dig sind und dass Sie uns von jeg­li­chen Ände­run­gen hin­sicht­lich der von Ihnen gege­be­nen Infor­ma­tio­nen in Kennt­nis set­zen. Sie kön­nen eini­ge der Infor­ma­tio­nen, die Sie uns gege­ben haben, auf unse­rer Web­sei­te ein­se­hen und aktua­li­sie­ren.
  5. Der Nut­zer kann sei­nen Benut­zer­na­men und sein Pass­wort nach­träg­lich jeder­zeit ändern.
  6. Sie dür­fen einen Dienst von Kon­fy nicht in einer Wei­se ver­wen­den, die dazu geeig­net ist, die Diens­te oder den Zugang von Kon­fy zu unter­bre­chen, zu beschä­di­gen oder in sons­ti­ger Art zu beein­träch­ti­gen.
  7. Des Wei­te­ren dür­fen Sie die Diens­te von Kon­fy nicht für betrü­ge­ri­sche oder in Ver­bin­dung mit einer Straf­tat, rechts­wid­ri­gen Akti­vi­tä­ten, Beläs­ti­gun­gen oder Unan­nehm­lich­kei­ten ver­wen­den.
  8. Wir behal­ten uns das Recht vor, Ihnen die Diens­te auf der Web­sei­te vor­zu­ent­hal­ten oder Mit­glieds­kon­ten zu schlie­ßen. Das gilt ins­be­son­de­re für den Fall, dass Sie gegen anwend­ba­res Recht, ver­trag­li­che Ver­ein­ba­run­gen oder unse­re Richt­li­ni­en ver­sto­ßen.
  9. Die Nut­zer die­ser Web­sei­te kön­nen ihr Kon­to jeder­zeit löschen, indem Sie eine ent­spre­chen­de Nach­richt über das Kon­takt­for­mu­lar abschi­cken. Das Kon­to des Nut­zers wird gelöscht, nach­dem der Nut­zer das For­mu­lar aus­ge­füllt und abge­schickt hat. Die Frist der Löschung des Kon­tos von unse­rer Web­sei­te beträgt 2 Tage.

§ 9

Ansprü­che aus Imma­te­ri­al­gü­ter­rech­ten

Kon­fy respek­tiert die Imma­te­ri­al­gü­ter­rech­te Drit­ter. Wenn Sie der Auf­fas­sung sind, dass Ihre Imma­te­ri­al­gü­ter­rech­te in einer Art genutzt wur­den, der Anlass zur Befürch­tung einer Ver­let­zung gibt, fol­gen Sie bit­te unse­rem Ver­fah­ren zur Mit­tei­lung an www.konfy.de über eine Rechts­ver­let­zung.

§ 10

Haf­tung

  1. Wir bemü­hen uns stets sicher­zu­stel­len, dass die Diens­te von Kon­fy ohne Unter­bre­chun­gen ver­füg­bar und Über­mitt­lun­gen feh­ler­frei sind. Durch die Beschaf­fen­heit des Inter­nets kann dies jedoch nicht garan­tiert wer­den. Auch Ihr Zugriff auf die Diens­te von Kon­fy kann gele­gent­lich unter­bro­chen oder beschränkt sein, um Instand­set­zun­gen, War­tun­gen oder die Ein­füh­rung neu­er Ein­rich­tun­gen zu ermög­li­chen. Wir ver­su­chen die Häu­fig­keit und Dau­er jeder die­ser vor­über­ge­hen­den Unter­bre­chun­gen oder Beschrän­kun­gen zu begren­zen.
  2. Kon­fy haf­tet unbe­schränkt, soweit die Scha­dens­ur­sa­che auf einer vor­sätz­li­chen oder grob fahr­läs­si­gen Pflicht­ver­let­zung von Kon­fy oder eines gesetz­li­chen Ver­tre­ters oder Erfül­lungs­ge­hil­fen von Kon­fy beruht.
  3. Fer­ner haf­tet Kon­fy für die leicht fahr­läs­si­ge Ver­let­zung von wesent­li­chen Pflich­ten. Wesent­lich sind Pflich­ten, deren Ver­let­zung die Errei­chung des Ver­trags­zwecks gefähr­det oder deren Erfül­lung die ord­nungs­ge­mä­ße Durch­füh­rung des Ver­tra­ges über­haupt erst ermög­licht und auf deren Ein­hal­tung Sie regel­mä­ßig ver­trau­en. In die­sem Fall haf­tet Kon­fy jedoch nur für den vor­her­seh­ba­ren, ver­trags­ty­pi­schen Scha­den. Kon­fy haf­tet nicht für die leicht fahr­läs­si­ge Ver­let­zung ande­rer als der in den vor­ste­hen­den Sät­zen genann­ten Pflich­ten.
  4. Die vor­ste­hen­den Haf­tungs­be­schrän­kun­gen gel­ten nicht bei Ver­let­zung von Leben, Kör­per und Gesund­heit, für einen Man­gel nach Über­nah­me einer Garan­tie für die Beschaf­fen­heit des Pro­duk­tes und bei arg­lis­tig ver­schwie­ge­nen Män­geln. Die Haf­tung nach dem Pro­dukt­haf­tungs­ge­setz bleibt unbe­rührt.
  5. Soweit die Haf­tung von Kon­fy aus­ge­schlos­sen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die per­sön­li­che Haf­tung von Arbeit­neh­mern, Ver­tre­tern und Erfül­lungs­ge­hil­fen.

§ 11

Links zu ande­ren Web­sei­ten

  1. Für Links die nicht von der Stü­bin­ger Trans­for­ma­ti­on Con­sul­ting UG (haf­tungs­be­schränkt) betrie­be­nen wer­den und sich auf deren auf deren Web­sei­te befin­den, haben wir kei­ner­lei Mög­lich­keit, den Inhalt die­ser Web­sei­te zu kon­trol­lie­ren, da die­se völ­lig unab­hän­gig von uns ist.
  2. Aus die­sem Grund über­neh­men wir kei­ner­lei Ver­ant­wor­tung für die Inhal­te die­ser Web­sei­ten und die Fol­gen ihrer Ver­wen­dung durch die Besu­cher die­ser. Das Auf­ru­fen aller über Links erreich­ba­ren Web­sei­ten geschieht auf eige­ne Gefahr. Es erfolgt kein geson­der­ter Hin­weis, wenn Benut­zer die Web­sei­te ver­las­sen. Wir bit­ten Sie aber, uns umge­hend auf rechts­wid­ri­ge und zwei­fel­haf­te Inhal­te der ver­link­ten Web­sei­te auf­merk­sam zu machen.
  3. Ande­re Web­sei­ten ver­fü­gen mög­li­cher­wei­se über einen Link zu den Web­sei­ten von der Stü­bin­ger Trans­for­ma­ti­on Con­sul­ting UG (haf­tungs­be­schränkt). Ein sol­cher Link erfor­dert unse­re vor­he­ri­ge Zustim­mung.

§ 12

Daten­schutz

  1. Es kann vor­kom­men, dass Daten und Infor­ma­tio­nen der Besu­cher und Nut­zer (Datum, Uhr­zeit, auf­ge­ru­fe­ne Sei­te) über den Zugriff auf dem Ser­ver gespei­chert wer­den. Wir wei­sen dar­auf hin, dass – ohne Ein­wil­li­gung – kei­ne per­so­nen­be­zo­ge­ne­nen (z. B. Name, Anschrift oder E‑Mail-Adres­se) Daten gespei­chert wer­den.
  2. Soll­ten per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten erho­ben wer­den, ver­pflich­ten wir uns dazu, das vor­he­ri­ge Ein­ver­ständ­nis des Nut­zers der Web­sei­te ein­zu­ho­len. Wir ver­pflich­ten uns dazu, kei­ne Daten an Drit­te wei­ter­zu­ge­ben, es sei denn der Besu­cher oder Nut­zer wil­ligt vor­her ein.
  3. Wir wei­sen dar­auf hin, dass die Über­tra­gung von Daten im Inter­net (z. B. per E‑Mail) Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen kann. Dem­nach kann ein feh­ler­frei­er und stö­rungs­frei­er Schutz der Daten Drit­ter nicht voll­stän­dig gewähr­leis­tet wer­den. Dies­be­züg­lich ist unse­re Haf­tung aus­ge­schlos­sen.
  4. Der Nut­zer hat das Recht auf Aus­kunft. Sie haben jeder­zeit das Recht, von uns über den Sie betref­fen­den Daten­be­stand voll­stän­dig und unent­gelt­lich Aus­kunft zu erhal­ten.
  5. Des Wei­te­ren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/ Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung für den Nut­zer.
  6. Wei­te­re Anga­ben wer­den sepa­rat in der Daten­schutz­richt­li­nie gemacht.

§ 13

Coo­kies

  1. Zur Anzei­ge des Pro­dukt­an­ge­bo­tes kann es vor­kom­men, dass wir Coo­kies ein­set­zen. Bei Coo­kies han­delt es sich um klei­ne Text­da­tei­en, die lokal im Zwi­schen­spei­cher des Inter­net-Brow­sers des Sei­ten­be­su­chers gespei­chert wer­den.
  2. Zahl­rei­che Inter­net­sei­ten und Ser­ver ver­wen­den Coo­kies. Vie­le Coo­kies ent­hal­ten eine soge­nann­te Coo­kie-ID. Eine Coo­kie-ID ist eine ein­deu­ti­ge Ken­nung des Coo­kies. Sie besteht aus einer Zei­chen­fol­ge, durch wel­che Inter­net­sei­ten und Ser­ver dem kon­kre­ten Inter­net­brow­ser zuge­ord­net wer­den kön­nen, in dem das Coo­kie gespei­chert wur­de. Dies ermög­licht es den besuch­ten Inter­net­sei­ten und Ser­vern, den indi­vi­du­el­len Brow­ser der betrof­fe­nen Per­son von ande­ren Inter­net­brow­sern, die ande­re Coo­kies ent­hal­ten, zu unter­schei­den. Ein bestimm­ter Inter­net­brow­ser kann über die ein­deu­ti­ge Coo­kie-ID wie­der­erkannt und iden­ti­fi­ziert wer­den.
  3. Durch den Ein­satz von Coo­kies kann den Nut­zern die­ser Inter­net­sei­te nut­zer­freund­li­che­re Ser­vices bereit­stel­len, die ohne die Coo­kie-Set­zung nicht mög­lich wären.
  4. Wir wei­sen Sie dar­auf hin, dass eini­ge die­ser Coo­kies von unse­rem Ser­ver auf Ihr Com­pu­ter­sys­tem über­spielt wer­den, wobei es sich dabei meist um so genann­te sit­zungs­be­zo­ge­ne Coo­kies han­delt. Sit­zungs­be­zo­ge­ne Coo­kies zeich­nen sich dadurch aus, dass die­se auto­ma­tisch nach Ende der Brow­ser-Sit­zung wie­der von Ihrer Fest­plat­te gelöscht wer­den. Ande­re Coo­kies ver­blei­ben auf Ihrem Com­pu­ter­sys­tem und ermög­li­chen es uns, Ihr Com­pu­ter­sys­tem bei Ihrem nächs­ten Besuch wie­der zu erken­nen (sog. dau­er­haf­te Coo­kies).
  5. Sie kön­nen der Spei­che­rung von Coo­kies wider­spre­chen, hier­zu steht Ihnen ein Ban­ner zu Ver­fü­gung dem Sie widersprechen/annehmen kön­nen.
  6. Selbst­ver­ständ­lich kön­nen Sie Ihren Brow­ser so ein­stel­len, dass kei­ne Coo­kies auf der Fest­plat­te abge­legt wer­den bzw. bereits abge­leg­te Coo­kies wie­der gelöscht wer­den. Die Anwei­sun­gen bezüg­lich der Ver­hin­de­rung sowie Löschung von Coo­kies kön­nen Sie der Hil­fe­funk­ti­on Ihres Brow­sers oder Soft­ware­her­stel­lers ent­neh­men.

§ 14

Ände­run­gen der Nut­zungs­be­din­gug­nen

Wir behal­ten uns das Recht vor, Ände­run­gen an Diens­ten von Kon­fy, Regel­wer­ken, Bedin­gun­gen ein­schließ­lich die­ser Nut­zungs­be­din­gun­gen jeder­zeit vor­zu­neh­men. Sie unter­lie­gen den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen, Ver­trags­be­din­gun­gen und Nut­zungs­be­din­gun­gen, die zu dem Zeit­punkt in Kraft sind, an dem Sie die Diens­te von Kon­fy nut­zen. Falls eine die­ser Bedin­gun­gen für unwirk­sam, nich­tig oder aus irgend­ei­nem Grund für undurch­setz­bar gehal­ten wird, gilt die­se Rege­lung als abtrenn­bar und beein­flusst die Gül­tig­keit und Durch­setz­bar­keit aller ver­blei­ben­den Rege­lun­gen nicht.

§ 15

Kein Ver­zicht

Wenn Sie die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen ver­let­zen und wir unter­neh­men hier­ge­gen nichts, sind wir wei­ter­hin berech­tigt, von unse­ren Rech­ten bei jeder ande­ren Gele­gen­heit, in der Sie die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen ver­let­zen, Gebrauch zu machen.

§ 16

Gerichts­stand und anwend­ba­res Recht

  1. Für Mei­nungs­ver­schie­den­hei­ten und Strei­tig­kei­ten anläss­lich die­ses Ver­tra­ges gilt aus­schließ­lich das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land unter Aus­schluss des UN-Kauf­rechts.
  2. Allei­ni­ger Gerichts­stand bei Bestel­lun­gen von Kauf­leu­ten, juris­ti­schen Per­so­nen des öffent­li­chen Rechts oder öffent­lich-recht­li­chen Son­der­ver­mö­gen ist der Sitz des Anbie­ters.

§ 17

Schluss­be­stim­mun­gen

  1. Ver­trags­spra­che ist deutsch.
  2. Wenn Sie die­se all­ge­mei­nen Nut­zungs­be­din­gun­gen ver­let­zen und wir unter­neh­men hier­ge­gen nichts, sind wir wei­ter­hin berech­tigt, von unse­ren Rech­ten bei jeder ande­ren Gele­gen­heit, in der Sie die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen ver­let­zen, Gebrauch zu machen.
  3. Wir behal­ten uns das Recht vor, Ände­run­gen an unse­rer Web­sei­te, Regel­wer­ken, Bedin­gun­gen ein­schließ­lich die­ser Nut­zungs­be­din­gun­gen jeder­zeit vor­zu­neh­men. Falls eine Rege­lung in die­sen Nut­zungs­be­din­gun­gen unwirk­sam, nich­tig oder aus irgend­ei­nem Grund undurch­setz­bar ist, gilt die­se Rege­lung als abtrenn­bar und beein­flusst die Gül­tig­keit und Durch­setz­bar­keit der ver­blei­ben­den Rege­lun­gen nicht.
  4. Die Unwirk­sam­keit einer Bestim­mung berührt die Wirk­sam­keit der ande­ren Bestim­mun­gen aus dem Ver­trag nicht. Soll­te die­ser Fall ein­tre­ten, soll die Bestim­mung nach Sinn und Zweck durch eine ande­re recht­lich zuläs­si­ge Bestim­mung ersetzt wer­den, die dem Sinn und Zweck der unwirk­sa­men Bestim­mung ent­spricht.
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