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IP-Stra­te­gien für Start-Ups

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Kapi­tel 1: Grün­de für Paten­te

Paten­te schüt­zen das geis­ti­ge Eigen­tum und die Ideen eines Unter­neh­mens. Ein Patent hilft dabei nicht nur beim Kampf gegen die Kon­kur­renz, son­dern stei­gert zudem auch den Unter­neh­mens­wert. Für vie­le Inves­to­ren ist bei einem Start-Up ein Patent ein abso­lu­tes Muss. Beim Gast­vor­trag am SCE im Inno­va­ti­ons­ca­fé wur­den Paten­te am Bei­spiel der rapi­tag-GmbH zusam­men mit Patent­an­walt Dr. Frank Fel­ler genau­es­tens beleuch­tet. Auch die Grün­der Alex­an­der Schnei­der und Sebas­ti­an Mül­ler gaben eini­ge eige­ne Erfah­run­gen, die sie bei der Patent­an­mel­dung und ihrer Grün­dung gesam­melt haben, zum Bes­ten. Das Unter­neh­men wur­de mit sei­ner Idee vor­ge­stellt und es wur­den eini­ge Wor­te dar­über ver­lo­ren, wie die rapi­tag-GmbH die­se durch Paten­te geschützt und als Start­up begon­nen hat.

Kapi­tel 2: Was ist paten­tier­bar?

Man unter­schei­det zwi­schen Hard­ware- und Soft­ware­pa­ten­ten. Schon seit lan­ger Zeit hält sich das Vor­ur­teil, dass eine Soft­ware nicht paten­tier­bar ist. Dies ist aller­dings nur zum Teil rich­tig. Die Soft­ware an sich ist zwar nicht paten­tier­bar, dafür aber die tech­ni­schen Details der Soft­ware, wie zum Bei­spiel die Pro­zes­se, Ver­fah­ren, oder die Daten­strö­me der Soft­ware. Wich­tig hier­bei ist, dass die Geschäfts­idee an sich nicht als Patent ange­mel­det wer­den kann, wes­we­gen eine genaue Unter­schei­dung in Geschäfts­idee und Pro­zess durch­ge­führt wer­den muss, damit der Antrag nicht abge­lehnt wird. 

Eine wei­te­re Vor­aus­set­zung ist, dass das gewünsch­te Patent nicht auf dem heu­ti­gen Stand der Tech­nik beruht, son­dern etwas völ­lig Neu­es dar­stellt. Hier ist Vor­sicht und Geheim­hal­tung gebo­ten, da bei vor­zei­ti­ger Ver­öf­fent­li­chung der Idee kein Patent mehr anmel­dbar ist und jeder die Idee nun frei kopie­ren kann. 

Kapi­tel 3: Patent­ar­ten

Paten­te unter­schei­den sich in Hin­sicht auf die geo­gra­phi­sche Aus­wei­tung des gewähr­ten Schut­zes. Natio­na­le Paten­te erstre­cken sich dabei nur auf Deutsch­land, wohin­ge­gen Inter­na­tio­na­le Paten­te für bis zu 160 selbst aus­ge­wähl­te Staa­ten gül­tig ist. Je mehr Län­der durch den Schutz abge­deckt wer­den sol­len, des­to teu­rer wird das Patent. Eine Fokus­sie­rung auf wich­ti­ge Märk­te und star­ke, kon­kur­renz­fä­hi­ge Län­der ist daher aus finan­zi­el­ler Sicht äußerst wich­tig.

Wis­sens­wert ist, dass man nach einer Anmel­dung eines natio­na­len Patents ein Jahr Zeit hat, um ein Inter­na­tio­na­les Patent zu bean­tra­gen. Wäh­rend die­ser Zeit ist die Idee welt­weit geschützt. Das zwei­te Patent wird näm­lich nach­träg­lich auf das Datum der Anmel­dung des ers­ten Patents ange­wen­det. So kann man sich mit dem bil­li­ge­ren Patent ein Jahr lang absi­chern und sich wäh­rend die­ser Zeit zusam­men mit den Inves­to­ren wich­ti­ge Märk­te und Län­der her­aus­su­chen. Zudem bie­tet es sich an, bei der ers­ten Patent­an­mel­dung ein brei­tes Spek­trum von Ideen anzu­mel­den und sich inner­halb des einen Jah­res auf die erfolgreiche/n zu fokus­sie­ren, damit man schon den Schutz genießt, aber den­noch die Frei­heit hat, sich an Pro­jek­ten aus­zu­pro­bie­ren. Zu die­sem Vor­ge­hen raten sowohl die bei­den Grün­der als auch der Patent­an­walt. 

Kapi­tel 4: För­der­gel­der

För­der­gel­der sind gera­de für noch nicht gegrün­de­te Unter­neh­men und KMUs die bes­te Mög­lich­keit, die teils hohen Kos­ten des lang­wie­ri­gen Pro­zes­ses einer Patent­an­mel­dung zu stem­men. Hier wird unter drei ver­schie­de­nen Mög­lich­kei­ten unter­schie­den. Wenn noch kein Unter­neh­men vor­han­den ist, besteht die Mög­lich­keit eines EXISTs. Stu­die­ren­de, Wis­sen­schaft­ler und ande­re Mit­glie­der einer Hoch­schu­le oder Uni­ver­si­tät sol­len so gezielt auf dem Weg zur Selbst­stän­dig­keit unter­stützt wer­den

Für Grün­der aus Bay­ern gibt es soge­nann­te Inno­va­ti­ons­gut­schei­ne, bei denen man unter gewis­sen Vor­aus­set­zun­gen bis zu 50% aller Kos­ten für die Ent­wick­lung eines Pro­to­ty­pen zurück­er­stat­tet bekommt. Hier­für darf es aller­dings in den letz­ten 5 Jah­ren zu kei­ner wei­te­ren Patent­an­mel­dung gekom­men sein.

Die drit­te Mög­lich­keit liegt in WIPA­NO-Anträ­gen. Bei die­sen Anträ­gen wird das Unter­neh­men beim Tech­no­lo­gie- und Wis­sens­trans­fer unter­stützt.

För­der­gel­der sind den Auf­wand wert und kön­nen schnell hohe Unter­stüt­zung gewähr­leis­ten, auch wenn der Antrag zuwei­len sehr umständ­lich und frus­trie­rend sein kann. Die rapi­tag-GmbH hat bei­spiels­wei­se ins­ge­samt För­der­gel­der im Wert von 6.000 Euro in Anspruch neh­men kön­nen, was für ein Start­up eine manch­mal sogar über­le­bens­wich­ti­ge Sum­me ist. 

Kapi­tel 5: Tren­nung von IP

Beim geis­ti­gen Eigen­tum eines Unter­neh­mens muss klar getrennt wer­den. Zwei Kern­fra­gen ste­hen bei der Tren­nung von IP im Fokus. 

  1. Wie kann ich mich vor Nach­ah­mung schüt­zen? 
  2. Ver­let­ze ich mit mei­nem Pro­dukt die Schutz­rech­te eines Ande­ren?

Paten­te kön­nen unser geis­ti­ges Eigen­tum vor Nach­ah­mung schüt­zen. Doch auch trotz der Ertei­lung eines Patents kann es sein, dass wir den­noch gegen das Patent eines ande­ren Unter­neh­mens ver­sto­ßen, wenn wir unser Pro­dukt so bau­en, wie wir es pla­nen. Aus die­sem Grund muss eine umfang­rei­che Recher­che durch­ge­führt wer­den. Ein Patent­an­walt kann dies für das Unter­neh­men über­neh­men und wenn unser Pro­dukt gegen kein Schutz­recht ver­stößt, ein FTO (Free­dom to Ope­ra­te) ‑Doku­ment aus­stel­len. Die­ses FTO ist für Inves­to­ren Gold wert. Aller­dings ist es mit knapp 2000 Euro (im Fall der rapi­tag-GmbH) rela­tiv teu­er. 

Fazit

Eine Patent­aus­stel­lung ist ein lang­wie­ri­ger Pro­zess, der bis zu 10 Jah­re andau­ern kann. Den­noch sind Paten­te gera­de für die Inves­to­ren­ak­qui­se und die Kon­kur­renz­fä­hig­keit eines Unter­neh­mens wich­tig. Die Kos­ten eines Patents kön­nen durch För­der­gel­der teil­wei­se aus­ge­gli­chen wer­den. Zudem wirkt sich ein erfolg­rei­ches Patent lang­fris­tig posi­tiv auf den Gewinn aus. Vor der Pro­duk­ti­on soll­te eine Recher­che über gel­ten­de Paten­te ande­rer Unter­neh­men durch­ge­führt wer­den, um Gerichts­ver­fah­ren und Stra­fen zu ver­mei­den.

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