Patente schützen das geistige Eigentum und die Ideen eines Unternehmens. Ein Patent hilft dabei nicht nur beim Kampf gegen die Konkurrenz, sondern steigert zudem auch den Unternehmenswert. Für viele Investoren ist bei einem Start-Up ein Patent ein absolutes Muss. Beim Gastvortrag am SCE im Innovationscafé wurden Patente am Beispiel der rapitag-GmbH zusammen mit Patentanwalt Dr. Frank Feller genauestens beleuchtet. Auch die Gründer Alexander Schneider und Sebastian Müller gaben einige eigene Erfahrungen, die sie bei der Patentanmeldung und ihrer Gründung gesammelt haben, zum Besten. Das Unternehmen wurde mit seiner Idee vorgestellt und es wurden einige Worte darüber verloren, wie die rapitag-GmbH diese durch Patente geschützt und als Startup begonnen hat.

Was ist patentierbar?

Man unterscheidet zwischen Hardware- und Softwarepatenten. Schon seit langer Zeit hält sich das Vorurteil, dass eine Software nicht patentierbar ist. Dies ist allerdings nur zum Teil richtig. Die Software an sich ist zwar nicht patentierbar, dafür aber die technischen Details der Software, wie zum Beispiel die Prozesse, Verfahren, oder die Datenströme der Software. Wichtig hierbei ist, dass die Geschäftsidee an sich nicht als Patent angemeldet werden kann, weswegen eine genaue Unterscheidung in Geschäftsidee und Prozess durchgeführt werden muss, damit der Antrag nicht abgelehnt wird. 

Eine weitere Voraussetzung ist, dass das gewünschte Patent nicht auf dem heutigen Stand der Technik beruht, sondern etwas völlig Neues darstellt. Hier ist Vorsicht und Geheimhaltung geboten, da bei vorzeitiger Veröffentlichung der Idee kein Patent mehr anmeldbar ist und jeder die Idee nun frei kopieren kann. 

Patentarten

Patente unterscheiden sich in Hinsicht auf die geographische Ausweitung des gewährten Schutzes. Nationale Patente erstrecken sich dabei nur auf Deutschland, wohingegen Internationale Patente für bis zu 160 selbst ausgewählte Staaten gültig ist. Je mehr Länder durch den Schutz abgedeckt werden sollen, desto teurer wird das Patent. Eine Fokussierung auf wichtige Märkte und starke, konkurrenzfähige Länder ist daher aus finanzieller Sicht äußerst wichtig.

Wissenswert ist, dass man nach einer Anmeldung eines nationalen Patents ein Jahr Zeit hat, um ein Internationales Patent zu beantragen. Während dieser Zeit ist die Idee weltweit geschützt. Das zweite Patent wird nämlich nachträglich auf das Datum der Anmeldung des ersten Patents angewendet. So kann man sich mit dem billigeren Patent ein Jahr lang absichern und sich während dieser Zeit zusammen mit den Investoren wichtige Märkte und Länder heraussuchen. Zudem bietet es sich an, bei der ersten Patentanmeldung ein breites Spektrum von Ideen anzumelden und sich innerhalb des einen Jahres auf die erfolgreiche/n zu fokussieren, damit man schon den Schutz genießt, aber dennoch die Freiheit hat, sich an Projekten auszuprobieren. Zu diesem Vorgehen raten sowohl die beiden Gründer als auch der Patentanwalt. 

Fördergelder

Fördergelder sind gerade für noch nicht gegründete Unternehmen und KMUs die beste Möglichkeit, die teils hohen Kosten des langwierigen Prozesses einer Patentanmeldung zu stemmen. Hier wird unter drei verschiedenen Möglichkeiten unterschieden. Wenn noch kein Unternehmen vorhanden ist, besteht die Möglichkeit eines EXISTs. Studierende, Wissenschaftler und andere Mitglieder einer Hochschule oder Universität sollen so gezielt auf dem Weg zur Selbstständigkeit unterstützt werden

Für Gründer aus Bayern gibt es sogenannte Innovationsgutscheine, bei denen man unter gewissen Voraussetzungen bis zu 50% aller Kosten für die Entwicklung eines Prototypen zurückerstattet bekommt. Hierfür darf es allerdings in den letzten 5 Jahren zu keiner weiteren Patentanmeldung gekommen sein.

Die dritte Möglichkeit liegt in WIPANO-Anträgen. Bei diesen Anträgen wird das Unternehmen beim Technologie- und Wissenstransfer unterstützt.

Fördergelder sind den Aufwand wert und können schnell hohe Unterstützung gewährleisten, auch wenn der Antrag zuweilen sehr umständlich und frustrierend sein kann. Die rapitag-GmbH hat beispielsweise insgesamt Fördergelder im Wert von 6.000 Euro in Anspruch nehmen können, was für ein Startup eine manchmal sogar überlebenswichtige Summe ist. 

Trennung von IP

Beim geistigen Eigentum eines Unternehmens muss klar getrennt werden. Zwei Kernfragen stehen bei der Trennung von IP im Fokus. 

  1. Wie kann ich mich vor Nachahmung schützen? 
  2. Verletze ich mit meinem Produkt die Schutzrechte eines Anderen?

Patente können unser geistiges Eigentum vor Nachahmung schützen. Doch auch trotz der Erteilung eines Patents kann es sein, dass wir dennoch gegen das Patent eines anderen Unternehmens verstoßen, wenn wir unser Produkt so bauen, wie wir es planen. Aus diesem Grund muss eine umfangreiche Recherche durchgeführt werden. Ein Patentanwalt kann dies für das Unternehmen übernehmen und wenn unser Produkt gegen kein Schutzrecht verstößt, ein FTO (Freedom to Operate) -Dokument ausstellen. Dieses FTO ist für Investoren Gold wert. Allerdings ist es mit knapp 2000 Euro (im Fall der rapitag-GmbH) relativ teuer. 

Fazit

Eine Patentausstellung ist ein langwieriger Prozess, der bis zu 10 Jahre andauern kann. Dennoch sind Patente gerade für die Investorenakquise und die Konkurrenzfähigkeit eines Unternehmens wichtig. Die Kosten eines Patents können durch Fördergelder teilweise ausgeglichen werden. Zudem wirkt sich ein erfolgreiches Patent langfristig positiv auf den Gewinn aus. Vor der Produktion sollte eine Recherche über geltende Patente anderer Unternehmen durchgeführt werden, um Gerichtsverfahren und Strafen zu vermeiden.

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